"Lawfare vor internationalen Gerichten – friedliche Streitbeilegung oder Kampf mit anderen Mitteln?"

With attorneys and soldiers together on the battlefield, you’ve got warfare morphing into lawfare” (Cambridge Dictonary.org).

Als „Lawfare” wird der strategische Einsatz rechtlicher Mittel bezeichnet, der dazu dient, einen vermeintlichen Gegner zu schädigen oder politisch zu delegitimieren. Augenscheinlich könnten sie ein friedlicher Weg zur Beendigung eines Konfliktes sein. Tatsächlich können sie jedoch – gerade über verschiedene Kulturräume hinweg – dazu führen, dass die friedliche Streitbeilegung durch internationale Gerichte politisiert und zu medialen Zwecken missbraucht wird. Dies könnte ihre Autorität in Frage stellen. Mit dem Recht ist es wie mit einer Währung – es muss eine Übereinkunft darüber geben, dass die Beteiligten der Institution ihr Vertrauen schenken.

Auch ohne „Lawfare“ wird gerade bei den aktuellen Konflikten auf der Welt immer wieder die Frage danach gestellt, ob es dabei „rechtens“ zugeht.
Wie sind solche Fragen zu behandeln und von wem? Gibt es Beispiele für eine funktionierende internationale Rechtsprechung? Wie arbeitet hier das Auswärtige Amt?

Dr. Wasielewski ist dem Thema Internationales Recht seit mehr als 20 Jahren verbunden. Wir freuen uns auf eine spannende Mittagsveranstaltung.